Vier Parteien verzichten auf Straßenwahlkampf
Vier Parteien einigen sich und verzichten auf Straßenwahlkampf im Kommunalwahlkampf in Dreieich
Agreement über Verzicht auf Straßenwahlkampf
Fünf Wochen vor dem Wahltermin am 14. März 2021 beginnt üblicherweise die Zeit des Straßenwahlkampfs mit Infoständen, Haustürbesuchen und ähnlichen Aktivitäten.
Üblich ist jedoch dieses Mal einiges nicht. Die Pandemie hält uns alle weiter im Griff und wirft auch ihre Schatten auf diesen Wahlkampf.
In den Reihen von SPD, GRÜNEN, FDP und BfD wurde intensiv darüber nachgedacht, ob, und wenn ja, im aktuellen Wahlkampf Aktionen im Straßenraum durchgeführt werden können und sollen. Vor allem die Infostände standen dabei im Zusammenhang mit der Corona Pandemie zur Diskussion.
Infostände sind unter bestimmten Bedingungen sogar möglich und zulässig. Sie sind ein zentrales Instrument im Kommunalwahlkampf. Dennoch stellt sich die Frage, ob es richtig, sinnvoll und angemessen ist, auch alles das zu tun, was erlaubt ist.
Die Vertreter von SPD, Grüne, FDP und BfD haben sich auf ein parteiübergreifendes „Agreement“ geeinigt und erklären gemeinsam den Verzicht auf Infostände und sonstige Präsenz im Straßenraum mit unmittelbarem Bürger*innen-Kontakt.
Dieser Kontakt ist uns zwar gleichermaßen wichtig, aber die Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus ist im Hinblick auch auf die Ausbreitung von Corona Mutationen zu groß. Diese – immer wünschenswerte – Art des Dialogs ist unter den gegebenen Umständen kein kluges Vorgehen. Das Risiko, zur Verbreitung der Pandemie beizutragen, ist zu hoch und daher nicht verantwortbar.
gez. Maik Zimmer (SPD) – Roland Kreyscher (GRÜNE) – Alexander Kowalski (FDP) - Natascha Bingenheimer (BfD)
