Schuldenwecker: Schuldenberg wächst auf 84 Millionen Euro
Der „FDP-Dreieich-Schuldenwecker“ zeigt es an – Schuldenberg der Stadt Dreieich wächst weiter kräftig auf EUR 84 Millionen in 2020 – Steuer- und Abgabenerhöhungen sind zu befürchten.
Der aktuelle Haushaltsplan 2021 weist für die Stadt Dreieich und ihre Tochtergesellschaften einen Anstieg der Gesamtverschuldung auf EUR 84 Millionen in 2020 aus. Gegenüber dem Vorjahr ist dies ein stolzer Anstieg um rund EUR 17 Millionen (+25%). Wesentlicher Treiber des Verschuldungsanstieges ist die DreieichBau AöR und das kostenseitig bereits aus dem Ruder gelaufene Bauprojekt „Hainer Chaussee“. Hiervor und vor den Konstruktionsfehlern bei Gründung der DreieichBau AöR hat die FDP-Dreieich von Anbeginn gewarnt.
Auch in den kommenden Jahren rechnet die Stadt gemäß ihrer Mittelfristplanung bis 2025 mit einem weiteren starken Anstieg der Schulden um rund EUR 40 Millionen, getrieben von den Bauprojekten der DreieichBau und vor allem von den Investitionen in den Aus- und Neubau von Kitas. Der Ausbau der Kitas wird von der FDP-Dreieich grundsätzlich befürwortet, wobei aktuell die Suche nach entsprechendem zusätzlichem Personal die größere und dringliche Herausforderung darstellt. Aus Sicht der Freien Demokraten muss das Land hier endlich die von ihm an die Kommunen delegierten Aufgaben auch ausreichend finanzieren und die Stadt alle Anstrengungen sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite unternehmen, um diesen weiteren Schuldenanstieg zu vermeiden.
Aus Sicht der FDP-Dreieich sind die aktuellen Entwicklungen alarmierende Signale für den Schuldenberg und den Haushalt der Stadt Dreieich. Nach der Phase einer – aufgrund des kommunalen Schutzschirms – verfolgten Haushaltskonsolidierung, droht die Stadt Dreieich eine Kehrtwende hin zu wieder steigenden Schulden zu vollziehen.
Der Schuldenberg der Stadt ist ein Erbe für die kommenden Generationen, die diesen dann abtragen dürfen. Weitere Steuererhöhungen und Mehrbelastungen für die Bürger zeichnen sich ab. So soll gemäß der Mehrjahresplanung in den nächsten Jahren u.a. die Grundsteuer deutlich erhöht werden.
Der Schuldenwecker steht auf „fünf vor zwölf“ und dient als Mahnung an die Stadt Dreieich. Die finanzielle Fehlentwicklung der letzten Jahrzehnte darf sich nicht wiederholen.