Jahresabschluß 2015

SCHULDENABBAU NUR SCHLEPPEND; UNGENUTZTE EINSPARPOTENTIALE BEI KREDITEN

Die von der Stadt vorgelegten Zahlen für den Jahresabschluss 2015 klingen aus Sicht der FDP-Dreieich nur auf den ersten Blick erfreulich. Zwar haben sich die Erträge gegenüber dem Vorjahr um 23% auf €119 Mio. erhöht. Hier sind jedoch erhebliche Einmaleffekte aus Gewerbesteuernachzahlungen zu berücksichtigen. Die Aufwendungen sind hingegen um 12% auf €110 Mio. angestiegen. Nach Berücksichtigung von außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen verbleibt ein Jahresergebnis von € 11 Mio., die Liquiditätslage hat sich auf € 25,2 Mio. zum Jahresende 2015 verbessert.

Bei kurzfristiger Betrachtung klingt das nach einem erfolgreichen Jahr – nach Ansicht der FDP-Dreieich stimmt es jedoch bedenklich, dass die Stadt trotz der oben genannten guten Einnahmensituation beim Schuldenabbau nur schleppend vorankommt. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die gesamte Verschuldung der Stadt inklusive der Beteiligungen (Stadt Holding, Stadtwerke) und Zweckverbände gerade Mal um 3,4% (€2 Mio.) auf ca. € 59 Mio. reduziert. „Langfristig gesehen ein betriebswirtschaftliche Fehlentwicklung“ so die FDP-Dreieich.

Hinzu kommt: Trotz hoher liquider Mittel kann die Stadt ihre Schulden nicht vorzeitig zurückzahlen und sich so von den hohen Zinsaufwendungen (ca. € 3,1 Mio. Bankzinsen in 2015) befreien. Zu diesem Thema hat die FDP-Dreieich im Stadtparlament bereits mehrere Anfragen eingebracht. Das Ergebnis: Die Stadt selbst hat Finanzierungsverträge abgeschlossen, die keine vorzeitigen Rückzahlungen erlauben, da auf entsprechende Kündigungsrechte (§ 489 BGB) verzichtet wurde. Damit muss die Stadt auch in den nächsten Jahren hohe Zinsaufwendungen leisten, obwohl die Liquiditätslage eine schnellere Entschuldung erlauben würde. Aus Sicht der FDP-Dreieich werden hier Mittel „verschenkt“, die im Schuldenabbau und in der weiteren Konsolidierung sinnvoller angelegt wären.

FDP Dreieich
August 2016