Haushaltsplan 2019

Die Fraktion der  FDP-Dreieich hat den Haushalt 2019 beraten und will in der morgen beginnenden Gremienrunde  u.a. die im Haushaltsentwurf veranschlagten städtischen Ausgaben um Euro 888.000,- reduzieren.

„Schwankende Gewerbesteuer-Einnahmen darf man nicht ignorieren, man muß ihnen aktiv begegnen“ so die Dreieicher FDP. „Es ist daher aus unserer Sicht zu begrüßen, dass die Verwaltung in den letzten Jahren bereits entsprechende  Maßnahmen getroffen hat. Dazu gehört nicht nur die Bauleitplanung, mit der die Voraussetzungen für die Neuansiedlung und Weiterentwicklung in den Gewerbegebieten geschaffen wurde.“ Die FDP-Fraktion weiter:  „Auch sehen wir ein weiter gewachsenes Kostenbewusstsein,  zum Beispiel beim Aufheben bzw. der Überarbeitung von Ausschreibungen bei Kostenüberschreitung oder bei Ausgabenreduzierungen in der Korrekturmeldung zum Haushalt 2019.“

Bis diese Maßnahmen jedoch greifen, müsse weiterhin sparsam gewirtschaftet werden, so die FDP-Dreieich. „Dazu gehört auch, den Bürgern deutlich machen, dass nicht alles Wünschenswerte auch sofort umsetzbar ist – besonders, wenn der Preis neue Schulden wären.“ Daher beantragt die Fraktion zum Beispiel, das Budget für die Ortsdurchfahrt-Offenthal vorerst auf etwas über eine Million Euro zu beschränken. „Wir wissen, dass die Offenthaler sich die Maßnahmen sehr wünschen, aber in Zeiten knapper Kassen kann nun mal nicht alles gleichzeitig realisiert werden. Es braucht eine Priorisierung.“
Zudem sollen die Ausgaben für Grunderwerbe um Euro 250.000 reduziert werden, Bebauungspläne erst nach der Abstimmung zum Stadtentwicklungskonzept umgesetzt und zu dem ein Haushaltsicherungskonzept eingeführt werden.

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Alexander Kowalski