Gespräch nach der Europawahl

22.08.2019

Gespräch mit Moritz Promny, MdL und Generalsekretär der FDP Hessen, zur Europawahl 2019

Die FDP-Dreieich hat sich am Montagabend den 20. August mit Herrn Moritz Promny, Mitglied des Hessischen Landtages und Generalsekretär der FDP Hessen zum Gespräch über den Ausgang der Europawahl 2019 getroffen.

Zur Erinnerung. Die FDP hat bei der Europawahl ein Ergebnis von 5,4% erzielt, sich damit um 2,1%-Punkte ggü. der letzten Europawahl verbessert und ist mit nunmehr fünf Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten. Die Liberalen aus Dreieich haben ein Ergebnis von 8,1% erzielt. In der Diskussionsrunde sind die Teilnehmer u.a. der Frage nachgegangen, ob ein besseres Ergebnis auf Bundesebene möglich gewesen wäre und welche Themen die politischen Diskussionen derzeit bestimmen. Hierzu wurde ausgiebig und leidenschaftlich mit dem Generalsekretär diskutiert. Ganz im Sinne des Liberalismus. Denn nur Meinungsvielfalt und ein Wettstreit der Ideen bringen eine Gesellschaft weiter. Es wurden viele interessante Ansätze diskutiert. Europa ist für die Liberalen eine Herzensangelegenheit. Europa steht für Frieden und Wohlstand. Dies ist aber keine Selbstverständlichkeit und kein Naturgesetz. Daher ist es auch so wichtig, sich für Europa einzusetzen und Europa dort besser zu machen, wo es noch nicht so gut funktioniert. Ein zentrales Thema des Europawahlkampfes in Deutschland, in anderen Ländern war dies weniger stark ausgeprägt, war das derzeit alles beherrschende Thema Klima und Klimawandel. Die FDP hat hierzu sehr gute Lösungsansätze und Vorschläge und setzt dabei auf Technologie, Innovationen und europäische Zusammenarbeit statt auf Verzicht, Verbot und Subvention. Damit grenzen sich die Liberalen von anderen Parteien deutlich ab. Neben dem Klima gibt es aber auch andere wichtige gesellschaftspolitische Themen. Es wurde ausgiebig über Digitalisierung, deren Chancen und Risiken, Bildung, Wirtschaft, Steuern und Bürokratie diskutiert. Der Liberalismus steht und kämpft für die Freiheitsrechte, Lebenschancen und Wahlmöglichkeit des Menschen und dessen Möglichkeiten zur Selbstbestimmung. Bevormundung und Staatsgläubigkeit lehnen Liberale ab. Im Sinne von Max Weber war es den Teilnehmern bewusst, dass es in der Politik auf Verantwortungsgefühl und Augenmaß aber auch auf Leidenschaft für die Sache ankommt und dass Politik oft ein starkes langsames Bohren von harten dicken Brettern bedeutet. Dies gilt auch für Europa. Aber es lohnt sich.

Die FDP-Dreieich bedankt sich bei Herrn Moritz Promny, MdL und dem Generalsekretär der FDP Hessen, und den Teilnehmern für den gelungenen und spannenden Diskussionsabend.