Dreieicher Schuldenwecker

Finanzen und Haushalt26. April 2018

Schuldenberg wächst weiter

Der „FDP-Dreieich-Schuldenwecker 2018“ zeigt es an. Der Schuldenberg der Stadt Dreieich wächst wieder kräftig.


Der aktuelle Haushaltsplan 2018 (www.dreieich.de) sieht für die Stadt Dreieich einen  Anstieg der Gesamtverschuldung im Konzern auf EUR 63 Millionen vor. Seit 2015 ist dies ein Anstieg um mehr als EUR 4 Millionen. Die Konzernverschuldung umfasst die Schulden der Stadt Dreieich und der eigenständigen Gesellschaften der Stadt sowie ihrer Beteiligungen.

Der Schuldenberg der Stadt ist ein Erbe für die kommenden Generationen, die diesen dann abtragen dürfen. Allein für den jährlichen Zinsaufwand von rund EUR 3 Millionen könnte man mehr als 50 Erzieherinnen und Erzieher, die derzeit dringend benötigt werden, einstellen.

Wesentlicher Treiber für den Schuldenzuwachs ist die neugegründete und in Eigenregie betriebene DreieichBau AöR (Anstalt des öffentlichen Rechts), die sich insbesondere im öffentlich geförderten Wohnungsbau engagiert. Die Gesellschaft soll in den kommenden fünf Jahren mehr als 400 Wohnungen bauen. Das erste Projekt mit rund 100 Wohnungen auf dem ehemaligen Opel-Gelände an der Hainer Chaussse scheint aber schon aus dem Ruder zu laufen. Die ursprünglich veranschlagten Baukosten wurden bereits vor dem ersten Spartenstich kräftig um mehr als 60 Prozent nach oben korrigiert.
Aus Sicht der FDP-Dreieich sind die aktuellen Entwicklungen alarmierende Signale für den Schuldenberg und den Haushalt der Stadt Dreieich. Die Befürchtungen der FDP-Dreieich scheinen sich leider zu bewahrheiten. Nach einer Phase der nicht zuletzt aufgrund des kommunalen Schutzschirms verfolgten Haushaltskonsolidierung, hat die Stadt Dreieich eine Kehrtwende hin zu wieder steigenden Schulden vollzogen. Wohin dies die Stadt führen wird, haben die Bürger in den letzten Jahren leidvoll erfahren müssen.

Deswegen veröffentlichen wir den „FDP-Dreieich-Schuldenwecker“ hier. Der Schuldenwecker steht auf „fünf vor zwölf“. Der Schuldenwecker dient als Weckruf für besorgte Bürger und als Mahnung an die Politik. Die finanzielle Fehlentwicklung der letzten Jahrzehnte darf sich nicht wiederholen.